Pressemitteilung

Zur Hauptversammlung des Bürgerforums Ebermannstadt am 27.03.2019, konnte Thomas Dorscht die zahlreich erschienenen Mitglieder begrüßen. In seinem Rückblick ging er auf die vielen Veranstaltungen, die das Bürgerforum in den letzten Jahren besucht und organisiert hat, ein.

Die Teilnahme an den Veranstaltungen und Demonstrationen in ganz Bayern bewirkten maßgeblich ein Umdenken in Sachen Straßen-ausbaubeitragssatzung, so Dorscht. Die Aktion „Rote Karte für Straßenausbaubeiträge“ brachte letztlich den Durchbruch zur Abschaffung. Die Roten Karten wurden von allen 184 Bürgerinitiativen in Bayern an Politiker verteilt. Gespräche zur Straßenausbaubeitragssatzung wurden unter anderem mit MdL Michael Hofmann, MdB Silke Launert, MdL Sebastian Körber und MdL Thorsten Glauber geführt.

Weiterlesen …Pressemitteilung

Neues zur Strabs-Härtefallkommission

Wir freuen uns, dass mit Herrn Prof. Dr. Rainer Kalwait und Frau Rosemarie Brosig zwei Sprecher der „Allianz gegen Straßenausbaubeiträge in Bayern“ in die Strabs-Härtefallkommission berufen worden sind.

„Die Straßenausbaubeiträge in Bayern wurden per 1.1.2018 abgeschafft. Das ist unser erster Erfolg in Sachen Strabs/Strebs. Er konnte nur erzielt werden, weil sich die FREIEN WÄHLER in Bayern unseres Anliegens angenommen, mit uns ein Volksbegehren eingeleitet haben und dieses Anliegen ins Bayerische Parlament gebracht haben, und dies auch schon lange, bevor diese als Koalitionspartner in die Bayerische Landesregierung eingetreten sind. Zwar wurden nicht alle unsere Wünsche erfüllt, auch wenn wir als Stichtag lieber den 1.1.2014 gesehen hätten. Wie bekannt, gibt es auch eine sehr großzügige, dennoch beschränkte Entschädigungsregelung für die Kommunen in Höhe von 150 Mio Euro, die ebenfalls nicht alle Wünsche erfüllen kann.

Weiterlesen …Neues zur Strabs-Härtefallkommission

Strabs weiterhin im Gespräch

In den letzten drei Wochen sind einige Artikel und Leserbriefe zum Thema Strabs erschienen:

Sonder-Ehrenamtspreis für Strabs-Gegner

Den Strabs-Gegnern aus Schongau wurde im Dezember ein Sonder-Ehrenamtspreis vom Bürgermeister verliehen! Herzlichen Glückwunsch! Hier geht’s zum Artikel im Merkur.

Schongau – Einen Ehrenpreis gibt es in Schongau jedes Jahr, aber einen Sonder-Ehrenpreis? „Das ist dieses Jahr ein Novum“, sagte Bürgermeister Falk Sluyterman, als er Irmgard Schreiber-Buhl und Renate Müller stellvertretende für die Aktivisten der Anti-Strabs-Demonstrationen auszeichnete. Damit würdigte die Stadt die Rolle, die Schongau bei der Abschaffung der umstrittenen Straßenausbau-Beitragssatzung spielte.