Zum Thema Haushalt

Die Fraktion FDP/Bürgerforum hat in der Stadtratssitzung am 15.03.2021 den Haushaltsplan der Stadt Ebermannstadt abgelehnt.  Im Juli 2021 wurde dieser auch vom Landratsamt Forchheim genehmigt, allerdings nur mit starken Auflagen.

Fakt ist, jetzt müssen die hohen freiwilligen Leistungen (rund 600.000.- Euro bis 1 Million Euro) eingespart werden.

War man wohl bisher doch zu großzügig?

Lesen Sie selbst und bilden Sie sich eine Meinung!

Quelle: NN, 21.07.2021
Quelle: NN

Zum Thema Bürgeranfragen vor einer Stadtratssitzung

Bereits in der konstituierenden Stadtratssitzung am 11.5.2020 in Ebermannstadt forderte unsere Fraktion die Beibehaltung von Bürgeranfragen vor einer Stadtratssitzung.

Unser damaliger Antrag:

Antrag der Fraktion FDP/Bürgerforum zu: Ö7 Geschäftsordnung des Stadtrates §32 in der Stadtratssitzung am 11.05.2020

Wir beantragen die Ergänzung des §32 um den in der bisherigen Geschäftsordnung der Stadt Ebermannstadt aufgeführten Absatz 1.

  • Vor Beginn jeder öffentlichen Stadtratssitzung erhalten anwesende Bürger die Möglichkeit, Fragen, Wünsche und Anregungen von öffentlichem Interesse dem Stadtrat vorzutragen, sofern die Themen nicht Gegenstand der jeweiligen Tagesordnung sind.

Der Antrag der Fraktion FDP / Bürgerforum wurde mit 9:12 abgelehnt. Dafür gestimmt haben FDP/Bürgerforum und die Wählergemeinschaft MOG sowie ein Vertreter der CSU.

Auch Gräfenberg hat die Bürgeranfragen vor einer Stadtratssitzung kürzlich abgeschafft Quelle: https://www.nordbayern.de/region/forchheim/keine-burgerfragestunde-mehr-in-grafenberg-1.11286209
Leserbrief zum obigen Artikel Quelle: NN, 20.08.2021

Wir haben nochmal nachgefragt:

Im November 2020 hat unsere Fraktion bezüglich der Bürgeranfragen über MdL Sebastian Körber (FDP) eine Anfrage beim Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration gestellt.

Weiterlesen …Zum Thema Bürgeranfragen vor einer Stadtratssitzung

Pressemitteilung: Ausbau der Ramstertalstraße

Auf Einladung der Stadtratsfraktion FDP/ Bürgerforum und des Bürgerforums Ebermannstadt machte sich der Forchheimer FDP-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Verkehrsausschusses im Bayerischen Landtag, Sebastian Körber, vor Ort ein Bild über die unbefriedigende Situation der als Staatsstraße St 2685 ausgewiesenen Ramstertalstraße.

Da die Straße entlang wertvoller naturschutzrechtlicher Flächen verläuft, bedarf es einer besonders hochwertigen und äußerst sorgfältigen Planung.

Das Staatliche Bauamt hat deshalb laut Antwort des zuständigen Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr (StMB) auf eine Anfrage von MdL Sebastian Körber, einen moderaten Ausbau im Blick. In diesem Zusammenhang hat die Fraktion FDP/Bürgerforum bei diesem Ortstermin nochmals auf einen zukunftsorientierten Ausbau mit Rad- und Wallfahrerweg hingewiesen.

MdL Körber zitierte bei diesem Ortstermin aus der vorstehend genannten Antwort des StMB:

Weiterlesen …Pressemitteilung: Ausbau der Ramstertalstraße

Friedhofsrundgang in Ebermannstadt mit FDP/Bürgerforum

Die Fraktion FDP/Bürgerforum im Stadtrat von Ebermannstadt lud Interessierte zu einem Rundgang in den Friedhof Ebermannstadt ein, um den Rahmenplan und dessen Auswirkungen mit Grabbenutzungsberechtigten zu diskutieren.

Bereits 2015 gab es, nach Informationen aus dem Rathaus, eine Interessensgemeinschaft Friedhof, deren Mitglieder nicht bekannt sind. Dann wurde 2017 im Bauschluss ein Grundsatzbeschluss über die Sanierungsmaßnahmen gefasst. Im Jahr 2018 wurden Planungsleistungen vergeben und 2019 über einen Rahmenplan diskutiert. Erst im Mai 2021 wurde erstmals der Stadtrat mit der Angelegenheit befasst und sollte sofort Rahmenplan, die Einführung eines Sarghüllensystems sowie die Änderung der Gestaltungs- und Gebührensatzung beschließen.

Auf Antrag von FDP/Bürgerforum hat der Stadtrat mehrheitlich beschlossen, vor einer endgültigen Entscheidung, die Bürger zu beteiligen. Thomas Dorscht setzte diesen Beschluss auf eine öffentliche Bürgerbeteiligung mit seiner Fraktion jetzt um. Interessiert lauschten die Anwesenden seinen Ausführungen über den Rahmenplan mit Austausch der Hecken, mit Pflasterung der Hauptwege, mit Sanierung der Treppen und Stützmauern sowie der angedachten Entfernung des Eingangsportals samt handgeschmiedetem Tor aus dem Jahre 1935.

Weiterlesen …Friedhofsrundgang in Ebermannstadt mit FDP/Bürgerforum

FDP/Bürgerforum lädt zum Friedhofsrundgang

Pressemitteilung: FDP / Bürgerforum lädt zum Friedhofsrundgang

Auf dem Friedhof Ebermannstadt stehen Veränderungen an.

Die Fraktion FDP / Bürgerforum  lädt alle am Thema Friedhof interessierten Bürgerinnen und Bürger am 06.07.2021 ab 17.00 Uhr zu einem gemeinsamen informativen Friedhofsrundgang ein.

Gerne kommen wir bei diesem Termin mit Ihnen ins Gespräch und nehmen Ihre Gedanken bzw. Anregungen zu den geplanten Veränderungen in die Stadtratssitzung am 15.07.2021 mit.

Selbstverständlich findet die Veranstaltung unter Einhaltung der zum Termin gültigen Corona Regeln statt.

Thomas Dorscht
Fraktionssprecher
FDP/Bürgerforum