Stadtratssitzung

Im Fränkischen Tag war am 15. Oktober 2021 folgender Artikel zu lesen:

Unsere Fraktion hatte zu diesem Thema am 19.07.2021 in der Stadtratssitzung eine Anfrage gestellt und sich auch schriftlich mit der Bitte um Beantwortung an das Wasserwirtschaftsamt gewandt. Der Fraktionssprecher der NLE versuchte diese Anfrage zu unterbinden, was ihm jedoch nicht gelang. Die unten aufgeführten Fragen wurden von besorgten Bürger*innen an unsere Fraktion gestellt. Fraktionssprecher Thomas Dorscht hat diese in der Stadtratssitzung am 19.07.2021 als Anfrage im Stadtrat bezüglich Breitenbachgerinne als Bürgeranfrage und bezüglich Wiesent als Stadtrat selbst gestellt.

Bürgerfragen und Bürgeraussagen zum Breitenbachgerinne

• Nach der Neuanlage war der Breitenbach ein schönes Biotop. Nach dem ersten Starkregen wurden große Teile der eingebrachten Pflanzen am Einlaufrechen angeschwemmt.
• Indisches Springkraut ist durch angeflogenen Samen aufgegangen.
• Der Bachlauf wuchert nunmehr immer mehr zu.
• Es wird befürchtet, dass durch die Anschwemmungen am Einlaufrechen wieder eine Situation wie bereits 2011 entsteht. Damals hatte der enorme Rückstau am Einlaufrechen auch zu einer Überschwemmung der B470 geführt.
• Das Einlaufgitter musste seinerzeit mit einem Bagger gezogen werden.
• Besteht für den Breitenbach einen Pflegeplan?
• Wie ist geplant bei schnell auftretenden Niederschlagsereignissen zu verfahren?

Weiterlesen …„Wenn die Wiesent zu viel Wasser führt“

Bereits in der konstituierenden Stadtratssitzung am 11.5.2020 in Ebermannstadt forderte unsere Fraktion die Beibehaltung von Bürgeranfragen vor einer Stadtratssitzung.

Unser damaliger Antrag:

Antrag der Fraktion FDP/Bürgerforum zu: Ö7 Geschäftsordnung des Stadtrates §32 in der Stadtratssitzung am 11.05.2020

Wir beantragen die Ergänzung des §32 um den in der bisherigen Geschäftsordnung der Stadt Ebermannstadt aufgeführten Absatz 1.

• Vor Beginn jeder öffentlichen Stadtratssitzung erhalten anwesende Bürger die Möglichkeit, Fragen, Wünsche und Anregungen von öffentlichem Interesse dem Stadtrat vorzutragen, sofern die Themen nicht Gegenstand der jeweiligen Tagesordnung sind.

Der Antrag der Fraktion FDP / Bürgerforum wurde mit 9:12 abgelehnt. Dafür gestimmt haben FDP/Bürgerforum und die Wählergemeinschaft MOG sowie ein Vertreter der CSU.

Wir haben nochmal nachgefragt:

Im November 2020 hat unsere Fraktion bezüglich der Bürgeranfragen über MdL Sebastian Körber (FDP) eine Anfrage beim Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration gestellt.

Weiterlesen …Zum Thema Bürgeranfragen vor einer Stadtratssitzung