Der Bau einer neuen Straße vor dem eigenen Haus ist normalerweise ein Grund zur Freude – doch für die Anwohner der Schölischer Straße in Stade ist es eine finanzielle Katastrophe. Sie sollen 1,5 Millionen Euro der insgesamt 9 Millionen Euro Sanierungskosten übernehmen. (RTL Nord, 21.07.2017)
Hier geht’s zum Video.
Die Augsburger Allgemeine berichtet über Straßenausbaubeiträge und den Vorschlag der Finanzierung durch die Grundsteuer: „Gerechtigkeit bei Sanierungen„.
Am Montag, den 10.07.2017, trifft sich das Bürgerforum ab 18:30 Uhr zum Stammtisch in der Pizzeria La Locanda da Arturo in Ebermannstadt.
Der nächste Stammtisch des Bürgerforums findet dann bereits in der darauf folgenden Woche, am Mittwoch, den 19.07.2017, ab 19:30 Uhr im Sportheim in Moggast statt.
Alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger sind herzlich eingeladen.
Beitragsbelastung sozialverträglich gestalten
Der Oberbürgermeister und die Mehrheit des Stadtrats fühlen sich ausreichend informiert, um am heutigen Donnerstag über die künftige Form der Straßenausbaubeiträge entscheiden zu können. Das veranlasst zu einem Rückblick: Bereits im Oktober 2015, also lange bevor der Gesetzgeber überhaupt die Möglichkeit zur Einführung „wiederkehrender Beiträge“ (WB) geschaffen hatte, machten OB Steppberger, Stadtkämmerer Rehm und Herr Puchtler vom Steueramt ihre kompromisslose Ablehnung derselben öffentlich (EK, Nr. 247, S. 19).
Am Mittwoch, den 21.06.2017, traf sich das Bürgerforum Ebermannstadt zum Stammtisch in Eschlipp. Ausgetauscht wurden die neuesten bundesweiten Entwicklungen hinsichtlich der SABS, auch der momentane Sachstand der Widersprüche und die Vorbereitung der Klagen. Auch ISEK-Planungen zur Verkehrsführung der Hauptstraße, Bau der Supermärkte am Oberen Tor und andere relevante Themen der aktuellen Stadtpolitik wurden diskutiert.
