Der Termin der Stadtratssitzung zum Bürgerentscheid steht fest:
Freitag, den 19.08.2016 um 17:00 Uhr im Rathaus
Wir wünschen uns, dass der Stadtrat im Sinne des beantragten Bürgerentscheids die Anpassung bzw. Änderung der bestehenden Satzung beschließt und daher der Bürgerentscheid nicht durchgeführt werden muss.
Wir erwarten, dass die Versendung der in Arbeit befindlichen Bescheide auf Basis der bestehenden Rechtslage zurückgestellt wird, um das Ergebnis des Bürgerentscheids abzuwarten.
In Zusammenhang mit dem Bürgerentscheid erinnern wir an einen Leserbrief zum damals in den Frühgärten geplanten Supermarkt. Darin hatte Christian Rösch ausgeführt,
„dass ein Bürgerbegehren die Entscheidungsbefugnis des Stadtrats nicht einschränkt, sondern als demokratisches Instrument gesehen wird, das den Bürgern die Möglichkeit an die Hand gibt, unsere Stadt vor nicht gutzumachenden Fehlentwicklungen zu bewahren. ” [1]
Insgesamt wurden von uns bisher 1075 Unterschriften von 5627 Wahlberechtigten bei der Stadtverwaltung abgegeben.
Wir wünschen uns, dass der Stadtrat und die Bürgermeisterin den Willen dieser Bürger und Wähler bei der Entscheidungsfindung am 19.08.2016 berücksichtigt.
[1] Rösch, Christian. (22.11.2011). Supermarkt ist eine Fehlentwicklung. In Fränkischer Tag. Und Online im Internet: https://www.bn.ebermannstadt.de/html/markt_in_-fruhgarten-.html. Stand: 11.8.2016.