Das Bürgerforum Ebermannstadt lädt zu einer weiteren Veranstaltung zum Thema Kommunalabgaben, insbesondere zum Thema Straßenausbaubeitragssatzung ein. Unter anderem wird Herr Professor Dr. Rainer Kalwait von der Arbeit und den Erfahrungen des Allgemeinen Verbands für gerechtere Kommunalabgaben in Deutschland e.V. berichten.
Die Frage lautet nicht: SABS – ja oder nein! Da an der SABS momentan kein Weg vorbeiführt, setzt sich das Bürgerforum für eine SABS mit wiederkehrenden Beiträgen (wkB) ein.
Bis 2014 haben viele Landratsämter in Bayern die Einführung der SABS nur angemahnt, aber immer ein Auge zugedrückt. Es war einfach mit begründeten Gegenargumenten nicht nötig, sie schon früher in EBS einzuführen.
Am 06.09.2016 legte der stellvertretende Redaktionsleiter Ulrich Graser in den Nordbayerischen Nachrichten unter der Rubrik „Meinung und Hintergrund“ seine Gedanken unter der Überschrift „Unangenehme Wahrheiten in Ebs“ offen.
Weiterlesen …Ein Meinungsartikel in der NN sorgt für Kopfschütteln…
Über die recht emotional geführte Debatte wurde von den beiden regionalen Tageszeitungen FT und NN schon teils gegensätzlich berichtet.
Wir vom Bürgerforum wollen hiermit unsere Sicht darstellen. Angesichts der Fülle an Informationen kann allerdings auch das nur ein Auszug daraus sein.
Bürgermeisterin Meyer forderte den Stadtrat auf, das Bürgerbegehren zur Einführung von wiederkehrenden Straßenausbaubeiträgen nicht zuzulassen.
Den Beschlussvorschlag der Bürgermeisterin lehnte der Stadtrat mit 11 zu 8 Stimmen ab.
Damit wurde das Bürgerbegehren prinzipiell zugelassen und dem Antrag des Bürgerforums stattgegeben.