Hinweis: Am Montag, den 22.05.2017, findet ab 17:00 Uhr wieder eine öffentliche Stadtratssitzung im Sitzungssaal des Rathauses Ebermannstadt statt.
Die offizielle Bekanntmachung kann hier eingesehen werden.
Ebermannstadt
Stadtratssitzung am 27.03.2017
Hinweis: Am Montag, den 27.03.2017, findet um 17:00 Uhr wieder eine öffentliche Stadtratssitzung im Sitzungssaal des Rathauses Ebermannstadt statt.
Die offizielle Bekanntmachung kann hier eingesehen werden.
„Innenministerium bestätigt: Rückwirkende Beitragserhebung wäre vermeidbar gewesen“
Der Fränkische Tag berichtet am 11.03.2017 unter anderem über ein Schreiben von Stadtrat Christian Sponsel an die Staatsregierung, in dem er auf die Ungerechtigkeit der rückwirkenden Erhebung von Straßenausbaubeiträgen in Ebermannstadt hinweist. Die Pressesprecherin des Bayerischen Innenministeriums, Kathrin Fändrich, bestätigt auf Nachfrage des Fränkischen Tages:
„Ob Gebühren rückwirkend erhoben werden, darüber hätten allein die Kommunen zu entscheiden.“
Den Artikel „Straßen beschäftigen den Landtag“ finden Sie hier:
FT: „Meyer will keinen Musterprozess“
In der Ausgabe vom 08.03.2017 berichtet der Fränkische Tag über Bürgeranfragen zum Thema Straßenausbaubeiträge in der letzten Stadtratssitzung. Hier geht es zum vollständigen Artikel. („Meyer will keinen Musterprozess„)
„Angesichts der Fülle von Widersprüchen gegen die Bescheide auf Grundlage der Straßenausbaubeitragssatzung – Bürgermeisterin Christiane Meyer (NLE) sprach von über hundert – regte der Bürger Thomas Dorscht bei der jüngsten Stadtratssitzung eine Vereinbarung über die Führung eines Musterprozesses durch die Stadt an. Bürgermeisterin Meyer lehnte dies ab […].“ [1]
Hinweis: Info-Veranstaltung der CSU
Am Sonntag, den 12.03.2017, findet im Gasthof Resengörg um 18:00 Uhr eine Veranstaltung der CSU Ebermannstadt zum Thema „Ebermannstadt – was nun? Straßenausbaubeiträge – einmalig oder wiederkehrend?“ statt. Weitere Infos gibt es auf Facebook.