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Oberpfalz TV: Hoffnung bei Straßenausbaubeitragssatzung

Oberpfalz TV berichtet in einem kurzen Videobeitrag zum Thema Straßenausbaubeiträge.

„Ungleich – ungerecht – unsozial“. Der Verband Wohneigentum Bayern aus Weiden kämpft gegen die Straßenausbaubeitragssatzung. Diese besagt, dass Anwohner zur Kasse gebeten werden können, wenn Ortsstraßen, die am eigenen Grundstück vorbeiführen, saniert werden müssen. [1]

Neue Hoffnung zur Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung schöpft der Verband nun aus einem Gutachten, welches sie in Auftrag gegeben haben. [1]

Hier geht es zum Video.

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Leserbrief aus Eichstätt

Im Donaukurier ist am 31.01.2017 ein interessanter Leserbrief von K. Forster aus Eichstätt erschienen: „Allseits gefühlte Ungerechtigkeit“ 

Darin heißt es unter anderem…

Es kann auch festgehalten werden, dass der Referent [Anm.: Gerhard Wiens, ehemaliger Richter VGH] persönlich der Einführung von wiederkehrenden Beiträgen nicht nur einen gewissen „Charme“ zugesprochen hat, sondern sie auch als Ausdruck eines Solidaritätsgedankens für die bevorzugte Lösung hält. [1]

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Scheuring (OBB) für wiederkehrende Beiträge

Kommentar des Bürgerforums zum Artikel „Vor der Satzung kommt noch die Bürgerinfo„, erschienen am 26.01.2016 in der Augsburger Allgemeinen:

Der Gemeinderat in Scheuring im oberbayerischen Landkreis Landsberg am Lech hat mit 8:5 Stimmen für die Einführung von wiederkehrenden Beiträgen gestimmt.

„Ich habe mit vielen Leuten gesprochen und bin fest davon überzeugt, dass die große Mehrheit der Bürger die wiederkehrenden Beiträge will“, meinte Zweiter Bürgermeister Josef Neumair und bezeichnete diese Abrechnungsvariante als „auf jeden Fall gerechter“. [1]

Der dritte Bürgermeister von Scheuring sieht dies offenbar anders.

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