BüFo Stammtisch im Juli

Liebe Mitglieder, Interessierte und Freunde des Bürgerforums,
 
unser Stammtisch findet im Juli am Dienstag, den 12.07.2022 um 17.00 Uhr im Schwanenbräu Biergarten statt.
 
Es gelten selbstverständlich die im Juli geltenden Corona-Regeln.
 
Wir freuen uns wieder auf angeregte Gespräche und werden aus der Stadtpolitik berichten.
 
Wie immer gilt: Sollten Sie Bürgeranfragen haben, können Sie sich mit Ihrem Anliegen gerne schriftlich an uns wenden. Wir bringen Ihre Anfrage dann in der Sitzung sehr gerne für Sie vor.
 
Thomas Dorscht
1.Vorsitzender
www.buergerforum-ebs.de
info@buergerforum-ebs.de

Besuch der Herbstmühle in Ebermannstadt

Pressemitteilung: FDP / Bürgerforum Fraktion war zusammen mit MdL Sebastian Körber zu Gast in der Herbstmühle in Ebermannstadt, um sich vor Ort ein Bild über die aktuelle Nutzung der Wasserkraft zu machen.

Der Eigentümer und Kraftwerksbetreiber Hubert Herbst erklärte, dass die Herbstmühle seit 1600 besteht und seit dieser Zeit die Wasserkraft der Wiesent nutzt. Sie prägt damit, wie viele andere Mühlen in Bayern, auch die bayerische Flusslandschaft. Mit der Jahresleistung, der aus dem hochmodernen Kleinkraftwerk aus Wasserkraft gewonnenen Energie, können ca. 50 Haushalte in Ebermannstadt mit elektrischem Strom versorgt werden.

In Bayern erzeugen ca. 4.250 bestehende Wasserkraftwerke rund 16 Prozent des im Bundesland benötigten Stroms und dies zu jeder Tages- und Nachtzeit und sind somit grundlastsicher. Deshalb sind sie eine bedeutende Säule des Klimaschutzes, sie leisten einen wichtigen Beitrag zur CO2-Reduktion und einer versorgungssicheren Energiewende in Deutschland.

Für die Wasserkraftbranche zeichnet jedoch das „Osterpaket“ von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) düstere Zeiten.  Das Gesetzespaket zur Energiewende sieht vor, kleine Wasserkraftanlagen mit einer Leistung mit bis zu 500 Kilowatt (kW) künftig nicht mehr zu fördern, „aus ökologischen Gründen“, wie es in der Begründung heißt. „Unsinnig“, meint Herbst,  „die Nutzung der Wasserkraft in ökologisch-ökonomischen Gleichgewicht ist möglich und ein wichtiger Baustein, nicht nur für die Energiewende, sondern auch für den Umwelt- und Artenschutz.“ Um Fische zu schützen hat beispielsweise das Gitter vor dem Turbineneinlauf der „Herbstmühle einen Stababstand von 1cm und verhindert somit, dass Fische in die Turbine gelangen könnten.

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Ebermannstadt als besonderer Härtefall anerkannt

Das Bürgerforum Ebermannstadt sieht sich in seinem langen Kampf gegen die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen durch die Stadt Ebermannstadt bestätigt. Die Bürger erhalten nun teilweise ihr Geld zurück.

Die vom Stadtrat am 21.01.2015 beschlossene Satzung über die Erhebung von Beiträgen zur Deckung des Aufwands für die Herstellung, Anschaffung, Verbesserung oder Erneuerung von Straßen, Wegen, Plätzen, Parkplätzen, Grünanlagen und Kinderspielplätzen (Ausbaubeitragssatzung – ABS/umgangssprachlich STRABS) war ein Rohrkrepierer!

Bürgermeisterin Christiane Meyer hatte die Strabs trotz der, bei Durchführung der Altstadtsanierung in den Neunzigerjahren gegenteiligen Versicherung der damaligen Stadtregierung, mit enormem Druck auf Stadtrat und Öffentlichkeit durchgepeitscht, weshalb der Stadtrat die Satzung mit nur knapper Mehrheit beschlossen hatte.

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Leserbrief zum Artikel „Der Hang rutscht: Das wird teuer für Ebermannstadt“

Leserbrief zum Artikel Der Hang rutscht: Das wird teuer für Ebermannstadt, erschienen in den Nordbayerischen Nachrichten am 17. März 2022

Wie immer, wenn sich die Gelegenheit bietet, bedauert Ebermannstadt’s Bürgermeisterin Meyer die Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung. Sie hatte wohl für ihre Amtszeit auf die dauerhaft uneingeschränkte Anwendung dieser Satzung gehofft.

Es ist anzunehmen, dass einige Anwohner der Oberen Röth und der Straße am Schottenberg jetzt froh sind, dass die Straßenausbaubeitragssatzung am 1.1.2018 abgeschafft wurde. Bei geplanten 800.000 Euro Sanierungskosten für ihre Straßen und einer 80%-igen Umlegung der Kosten für eine Anliegerstraße wäre wohl (unter Vernachlässigung der damals einzubeziehenden Faktoren) ein fünfstelliger Betrag pro Grundstück als Beitragslast entstanden.

Vielleicht sollte die Bürgermeisterin mit ebenso großem Einsatz und Engagement daran arbeiten, das Geld für die Straßensanierungen zusammenzusparen, nämlich genauso wie die Bürgerinitiativen damals für die Abschaffung der ungerechten Satzung gekämpft hatten.

Die Beitragspflichtigen wurden übrigens vor Abschaffung der Satzung auch nicht gefragt, wo sie innerhalb von vier Wochen das Geld hernehmen sollten.