Donaukurier: Zum Thema wiederkehrende Beiträge

Aus dem Eichstätter Kurier vom 28.06.2017:

Beitragsbelastung sozialverträglich gestalten

Der Oberbürgermeister und die Mehrheit des Stadtrats fühlen sich ausreichend informiert, um am heutigen Donnerstag über die künftige Form der Straßenausbaubeiträge entscheiden zu können. Das veranlasst zu einem Rückblick: Bereits im Oktober 2015, also lange bevor der Gesetzgeber überhaupt die Möglichkeit zur Einführung „wiederkehrender Beiträge“ (WB) geschaffen hatte, machten OB Steppberger, Stadtkämmerer Rehm und Herr Puchtler vom Steueramt ihre kompromisslose Ablehnung derselben öffentlich (EK, Nr. 247, S. 19).

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Stammtisch in Eschlipp (2)

Am Mittwoch, den 21.06.2017, traf sich das Bürgerforum Ebermannstadt zum Stammtisch in Eschlipp. Ausgetauscht wurden die neuesten bundesweiten Entwicklungen hinsichtlich der SABS, auch der momentane Sachstand der Widersprüche und die Vorbereitung der Klagen. Auch ISEK-Planungen zur Verkehrsführung der Hauptstraße, Bau der Supermärkte am Oberen Tor und andere relevante Themen der aktuellen Stadtpolitik wurden diskutiert.

Autofreier Marktplatz?

Teil des „Integrierten Stadt-Entwicklungskonzeptes“ (ISEK) ist auch eine mögliche Änderung des Verkehrsflusses im Altstadtbereich. Eine wichtige Frage, die sich die Bewohner der Altstadt angesichts dieses Konzeptes stellen dürften: wer wird für die Kosten einer eventuell notwendigen Umgestaltung von Hauptstraße, Marktplatz usw. aufkommen? Wieder die Bewohner der Altstadt, die erst vor kurzem teils fünfstellige Beträge aufbringen mussten?