„Glaubwürdigkeit verloren“ (ausführlich)

Leserbrief zum Artikel „Misstrauensvotum gegen Meyer“ vom 16.11.2018

Meine persönliche Erfahrung mit den teils widersprüchlichen Aussagen von Frau Meyer möchte ich kurz schildern. Die Bürgermeisterin erklärte wiederholt, dass die Regierung von Oberfranken ihr bestätigt habe, dass die Strabs nur mit 20-jähriger Rückwirkung einzuführen sei. In der Stadtratssitzung am 16.07.2018 verlas sie vor dem Stadtratsgremium und vielen anwesenden Bürgern dazu Auszüge aus einem Brief des ehemaligen Regierungspräsidenten Wenning. Dieser forderte angeblich die Einführung der rückwirkenden Strabs in Ebermannstadt. Das nahm nicht nur ich erstaunt zur Kenntnis, bekam ich bei meinen Anfragen in Bayreuth und München doch immer wieder die Auskunft, dass die rückwirkende Einführung alleine in der Verantwortung der Gemeinde läge.

Meine Bitte um Veröffentlichung dieses Briefes wurde ignoriert. Daraufhin wollte ich den Brief einsehen. Die Rechtsaufsicht des Landratsamtes bestätige mir ein „berechtigtes Interesse“. Eine Terminvereinbarung zur Einsichtnahme gestaltete sich äußerst schwierig. Meine Terminvorschläge wurden abgelehnt, die aus dem Rathaus lagen grundsätzlich in meiner Arbeitszeit. Etliche Emails später wurde ein Termin festgelegt, der schließlich von Frau Meyer kurzfristig abgesagt wurde. Aber nach Monaten war es am 06.11.2018 dann endlich so weit.

Bereits bei der Bürgerversammlung im September 2018 teilte mir Frau Meyer vorab mit, dass ich den Brief nicht selbst lesen dürfe, sondern – wenn überhaupt – von ihr vorgelesen bekäme. Die Entscheidung darüber läge alleine in ihrer Macht.

Entgegen dieser Aussage durfte ich den Brief bei dem Termin am 06.11.2018, den ich in Begleitung eines Anwaltes wahrnahm, dann doch selbst lesen und abschreiben (!) Eine Kopie könne man mir nicht anfertigen.

Was ich befürchtet hatte, bestätigte sich nun: in dem Brief fand sich kein Wort zur Pflicht einer 20-jährigen Rückwirkung bei der Einführung der Strabs für Ebermannstadt.

Frau Meyer hat in der Stadtratssitzung im Juli eine Passage „vor“gelesen, die erwiesenermaßen nicht im Brief des damaligen Regierungspräsidenten Wenning steht.

In meinen Augen hat Frau Bürgermeisterin Meyer ihre Glaubwürdigkeit schon lange verspielt; denn das geschilderte Verhalten ist leider ein Beispiel für das andauernde Taktieren und ihrer typischen scheibchenweisen Informationspolitik. In diesem Zusammenhang sei erwähnt, dass Frau Meyer die Frage nach einer Informationsfreiheitssatzung damit abgetan hat, dies sei derzeit nicht beabsichtigt. Andererseits war dies aber eine zentrale Forderung der NLE an Frau Meyers Vorgänger im Amt. Bürgernahe Politik sieht halt doch anders aus und ist viel schwerer umzusetzen, als das entsprechende Wahlkampfversprechen.

Endlich ist nun auch ein großer Teil der Stadträte aufgewacht; lange genug hat es gedauert! Bleibt zu hoffen, dass sie ihre Ankündigungen auch tatsächlich umsetzen werden.

Mein Fazit: Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser; denn wer einmal lügt, dem glaubt man nicht!

Heidi Krauß