Süddeutsche Zeitung: „Hohenbrunn spielt auf Zeit“

In der Süddeutschen Zeitung ist am 21.12.2016 ein interessanter Artikel zum Thema Hohenbrunn und Rückwirkung erschienen. (→ „Hohenbrunn spielt auf Zeit„)

In diesem Artikel werden auch einige Aussagen zum Thema Rückwirkung getroffen:

„Dass Hohenbrunn, wie befürchtet, Straßenbaumaßnahmen 20 Jahre rückwirkend abrechnen muss, ist anscheinend vom Tisch. Zumindest ist sich da der Anwalt der Gemeinde sicher.“

„Aus dem Kommunalabgabengesetz gehe hervor, dass Gemeinden rückwirkend Beiträge erheben können – von müssen sei keine Rede. „Und das gibt den Kommunen einen gewissen Spielraum“, sagte er bei der jüngsten Gemeinderatssitzung. „Hohenbrunn muss nicht 20 Jahre rückwirkend abrechnen – doch wenn die Gemeinde das wollen würde, könnte sie.“